Verantwortung statt Populismus beim Zukunftspaket 2030

Der FDP Ortsverband Gernsbach stellt sich klar und ausdrücklich hinter das Abstimmungsverhalten seines Gemeinderatsmitglieds Leon Schwend beim „Zukunftspaket 2030“. Das Paket wurde mit knapper Mehrheit verabschiedet – eine Entscheidung, die wir als Ortsverband teilen und nachdrücklich unterstützen.

Leon Schwend hat  gezeigt, was liberale Kommunalpolitik bedeutet: keine leeren Versprechen, sondern ehrliche Kommunikation. Er hat in den zwei Wochen zwischen Veröffentlichung und Abstimmung das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Gernsbachs gesucht und ist dabei seiner Rolle als gewählter Volksvertreter gerecht geworden.

Dass er dem Paket trotz Kritikpunkte zugestimmt hat, ist kein Widerspruch – es ist Ausdruck eines echten liberalen Kompromissdenkens: Die angespannte Haushaltslage lässt keinen Raum für weiteres Zögern. Das Gesamtpaket sichert eine strukturelle Verbesserung von 1,5 Millionen Euro pro Jahr – ein Ergebnis, das nur durch Geschlossenheit erreichbar war.

„Nicht jeder Punkt ist perfekt, aber wir brauchen jetzt eine Lösung, um weitere Gespräche führen zu können.“ – Leon Schwend, Gemeinderat (FDP)

Wir nehmen auch die Sorgen der Vereine und des Ehrenamts in unserer Stadt ernst. Die durch das Paket ausgelösten Diskussionen um Treffpunkte und bürgerschaftliches Engagement müssen jetzt konstruktiv und gemeinsam geführt werden – und Leon Schwend hat klar signalisiert, dass er dafür ansprechbar bleibt, nicht nur vor Abstimmungen, sondern das ganze Jahr.

Zudem weisen wir darauf hin, dass der Änderungsantrag der CDU zur Behandlung des Igelbachbads aus unserer Sicht inhaltlich unausgereift war. Ein Antrag, der erkennbar ohne Aussicht auf Mehrheit gestellt wird, dient der Profilierung – nicht der Lösung. Kommunale Verantwortung sieht anders aus.